AGB - Myriam Visram

Allgemeine Geschäftsbedingungen Dr. rer. nat. Myriam Visram

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen

Dr. rer. nat. Myriam Visram

Kirchbergstraße 4b

8044 Graz

Österreich

Telefon: 0043 – 699 10 92 83 69

E-Mail: hello@thesocialmediascientist.at

im Folgenden: „das Unternehmen“ oder „wir“ –

und Ihnen als Kunden

im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“ –

gemeinsam im Folgenden: „Parteien“ –

(2) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(5) Die AGB können über unsere Webseite https://www.myriamvisram.com bei der Bestellung abgerufen werden sowie auf Ihrem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden. Die für Ihre Buchung maßgeblichen AGB werden Ihnen nochmals zusammen mit deiner Buchungsbestätigung zugestellt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand sind unsere folgenden Dienstleistungen und Waren:

- Onlinekurse
- Workshops/ Challenges
- Webinare
- 1:1 Dienstleistungen Coaching
- 1:1 Dienstleistungen Social Media & Online-Marketing

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der auf unserer Webseite https://www.myriamvisram.com dargestellten Leistungs- und Produktbeschreibungen. Die Aufzählung ist nicht abschließend.

(3) Sofern nicht durch schriftliche Vereinbarung ausdrücklich anders vereinbart,

1. a) umfasst die Beratungsleistung keine rechtliche Beratung, d.h. der Kunde muss selbst sicherstellen, ob die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen den rechtlichen aktuellen Vorgaben entspricht und die Maßnahmen rechtskonform sind;
2. b) umfasst die Beratungsleistung nicht die Bereitstellung und Gewährleistung der benannten Programme, sondern der Kunde ist selbst für die notwendigen technischen Einrichtungen und die Software sowie Internetverfügbarkeit auf eigene Kosten und eigenes Risiko verantwortlich
3. c) umfasst die Beratungsleistung lediglich Handlungsempfehlungen. Ein bestimmter Erfolg, insbesondere im werkvertraglichen Sinne wird nicht versprochen und ist nicht Teil des Vertrags. Die Umsetzung der Maßnahmen obliegt dem Kunden.

§ 3 Vertragsschluss und Bestellung

Die Präsentation und Bewerbung von Leistungen auf unserer Webseite https://www.myriamvisram.com stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

1. Onlinekurse und digitale Produkte

(1) Die Abwicklung des Verkaufs von Onlinekursen und anderen digitalen Produkten erfolgt über die Plattform des Shopanbieters Kajabi der Kajabi, LLC mit Sitz in 15495 Sand Canyon Ave Suite #300, Irvine, CA 92618, USA. Da der Kunde das Produkt über diese Plattform erwirbt und es auch dort zur Verfügung gestellt wird, gelten die AGB von Kajabi ergänzend.

(2) Über unsere Webseite können Sie unsere Produkte buchen, indem Sie das Produkt auswählen und auf der Verkaufsseite des jeweiligen Produktes auf den Bestell-Button klicken. Vor Abschluss der Bestellung geben Sie mit dem Klicken auf das jeweilige Kästchen Ihre Einwilligung zu diesen AGB ab.

Auf der anschließenden Bezahlseite wählen Sie die Bezahlart aus und geben die Daten ein, die für die Verkaufsabwicklung notwendig sind. Durch Klicken auf den Bestell-Button geben Sie eine rechtverbindliche Bestellung ab.

(3) Sie erhalten daraufhin eine Bestellbestätigung per E-Mail sowie die Zugangsdaten zum jeweiligen Produkt. Zu diesem Zeitpunkt ist der Vertrag zustande gekommen.

1. 1:1-Dienstleistungen

(1) Wir führen zu Beginn unserer Zusammenarbeit im Rahmen unserer 1:1-Dienstleistungen ein kostenfreies und unverbindliches Erstgespräch und klären das Thema, die Rahmenbedingungen und die organisatorischen Fragen, welche als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebots dienen.

(2) Nach unserem Erstgespräch schicken wir Ihnen ein Angebot zu. Nachdem Sie uns Ihre schriftliche Annahmebestätigung geschickt haben, lassen wir Ihnen eine Auftragsbestätigung zukommen. Zu diesem Zeitpunkt ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 4 Zahlungsbedingungen und Ratenzahlung

(1) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Ihnen die Zahlung per PayPal sowie Kreditkarte zur Verfügung. Sofern nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem Vertrag sofort nach der Bestellung zur Zahlung fällig. Sie erhalten eine Rechnung von uns per E-Mail als pdf-Dokument.

(2) Die von uns akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf unserer Webseite oder in der Produktbeschreibung des jeweiligen Produktes aufgeführt und werden spätestens im abschließenden Bestellprozess genannt.

(3) Wenn Sie die Zahlungsart “PayPal” auswählen und auf den Button “Weiter mit PayPal” klicken, werden Sie auf die Login-Seite von PayPal weitergeleitet. Um den Kaufbetrag über PayPal zu bezahlen, müssen Sie bei PayPal registriert sein. Sobald Sie sich erfolgreich angemeldet haben, werden Ihre bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Dienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”) unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE.

Die Zahlungstransaktion wird automatisch durch PayPal unmittelbar nach Abschluss der Bestellung durchgeführt.

(4) Wenn Sie die Zahlungsart „Visa/MasterCard“ auswählen, gelangen Sie mit Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ über eine sicherere Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut und können die Bestellung abschließen.

(5) Wir gewähren in einigen Ausnahmefällen eine Ratenzahlung. In dem Fall ist die Ratenzahlung zum 1. des Monats zu leisten. Sollten Sie im Falle einer Ratenzahlung nach einer Mahnung und angemessener Nachfristsetzung nicht zahlen, behalten wir uns das Recht vor, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden. In diesem Fall wird der gesamte noch offene Betrag unverzüglich fällig. Eine vorzeitige Beendigung der Ratenzahlungsvereinbarung ist durch eine vorzeitige Rückzahlung möglich. Sie haben das Recht, jederzeit die vollständige Summe vor Ablauf der vereinbarten Zeit teilweise oder vollständig zu begleichen.

(6) Im Falle eines Zahlungsverzugs oder anderweitigen Verzugs durch den Kunden sind wir berechtigt, die Dienstleistung oder Auslieferung unserer Produkte zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen beglichen sind. Zusätzlich zu gesetzlichen Verzugszinsen fallen bei allen genannten Zahlungsmethoden je Mahnung durch mich 15,00 Euro Mahngebühr als Pauschale an. Wir behalten uns das Recht vor, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstandenen Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte sind unbeschadet anderer vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von uns. Sollte wir die offene Forderung aufgrund erfolgloser Mahnungen an einen Rechtsanwalt übergeben müssen, übernehmen Sie auch diese Kosten.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen.

(2) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

§ 6 Preise

(1) Sämtliche Preisangaben auf unserer Webseite sind Nettopreise (zzgl. Mehrwertsteuer). Sie verstehen sich in EURO.

(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung und/oder Beauftragung einer Dienstleistung bzw. eines Produktes.

§ 7 Stornierung

(1) Eine Stornierung unserer Webinare ist aufgrund der digitalen Natur der jeweiligen Produkte nicht möglich.

(2) Die Stornierung eines Coaching- oder Mentoring-Termins im Rahmen unserer 1:1-Dienstleistungen ist bis zu 14 Tage vor dem Termin möglich ohne das weitere Kosten anfallen.

(3) Bei einer Stornierung bis 48 Stunden vor dem Termin werden 50 % unserer vorgesehenen Vergütung fällig.

(4) Bei einer Stornierung ab 24 Stunden vor dem Termin, wird die gesamte vorgesehene Vergütung fällig. Der Termin gilt dann als wahrgenommen.

§ 8 Geld-zurück-Garantie

(1) Auf unsere Onlinekurse gibt es eine freiwillige 14-tägige-Geld-zurück-Garantie, die innerhalb der ersten vierzehn Tage seit Beginn des Onlinekurses ausgeübt werden kann.

(2) Um die Garantie wahrzunehmen und damit wir das Geld erstatten können, ist der Kunde verpflichtet uns eine E-Mail mit dem Beweggrund zu schreiben, warum der Kurs nicht seinen Erwartungen entsprochen hat.

(3) Wir prüfen jede Anfrage nach Eingang der E-Mail individuell und entscheiden, ob ein Garantiefall gegeben ist.

(4) Wenn der Kurs komplett durchgesehen wurde, steht dem Kunden keine Geld-zurück-Garantie zu.

§ 9 Leistungsbedingungen und Zugang zu den Produkten

(1) Unsere Dienstleistungen und die Auslieferung unserer Produkte mit digitalen Inhalten werden nur nach Vorkasse erbracht. Eine Freischaltung zu unseren Produkten und deren Inhalten erfolgt daher erst nach Zahlungseingang.

(2) Wir sind dazu berechtigt Teilleistungen zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(3) Nach Eingang der Zahlung erhalten Sie von uns die Login-Daten per E-Mail. Bitte beachten Sie Ihre Mitwirkungspflichten zur Geheimhaltung der Login-Daten unter § 11 dieser AGB.

(4) Wir sind dazu berechtigt, Ihren Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn es klare Anhaltspunkte dafür gibt, dass Sie gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben.

(5) Nach Zahlungseingang besteht ein Anspruch auf den Zugang zu unseren Produkten für eine Zugriffsdauer von sechs Monaten ab Kaufdatum für die Inhalte sowie unsere Betreuung

(6) Nach Ablauf der jeweiligen Zugriffsdauer, werden Ihre Zugriffsrechte auf die Inhalte, die Kursbetreuung und evtl. Produkt-Updates automatisch beendet.

(7) Sollte die Wahrnehmung eines 1:1-Termins durch uns wegen eines medizinischen oder familiären Notfalls, plötzlicher Krankheit u.ä., nicht möglich sein, dann werden wir Sie unverzüglich davon in Kenntnis setzen. In diesem Fall werden wir einen neuen Termin vereinbaren.

§ 10 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist angehalten, die Beratungsleistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Sie haben uns insbesondere die dafür erforderlichen Informationen und Daten sowie die notwendigen Arbeitsinhalte zur Verfügung zu stellen. Es ist im Rahmen unserer Betreuungsleistungen unabdingbar, dass der Kunde Fragen stellt und Wünsche rechtzeitig mitteilt.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Login-Daten (Benutzername, Passwort), die er im Zuge der Buchung unserer Produkte erhält, geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. dafür Sorge zu tragen, dass die Daten nicht an unbefugte Dritte gelangen. Sie haben auf die Wahl eines sicheren Passworts zu achten.

(3) Sollten Sie Kenntnis von der Tatsache erlangen, dass ein unbefugter Dritter Zugang zu Ihren Daten erhalten hat und mithin unberechtigten Zugriff auf unsere Produkte erlangt hat, verpflichten Sie sich, uns davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen, damit wir den Zugang sperren bzw. ändern können.

(4) Der Kunde ist verpflichtet bei Terminen in unserem 1:1-Coaching bzw. 1:1-Mentoring, 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abzusagen, sonst gilt der Termin als wahrgenommen und ist entsprechend zu vergüten. Bei einem Abbruch bzw. einer Absage des 1:1-Termins im Rahmen von 48 Stunden vor dem Termin fallen 50 % der Vergütung an. Näheres dazu finden Sie unter den Stornierungsrichtlinien unter § 7 dieser AGB.

(5) Sollten im Rahmen unserer 1:1-Betreuung Reisekosten anfallen, sind diese vom Kunden zu erstatten. Dies gilt insbesondere auch beim Abbruch des Coachings bzw. Mentorings.

§ 11 Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher iSd § 13 BGB sind, der Vertrag ausschließlich unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln iSd § 312c Abs. 2 BGB zustande kam und der Vertragsschluss im Rahmen eines von uns organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssystem erfolgte, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie in Anlage 1.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haften wir nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht), und zwar der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

(3) In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(4) Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die auf die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit von genutzten Programmen und Software zurückgehen oder auch den Verlust von Informationen und Daten aufgrund unzureichender IT-Sicherheitsvorkehrungen des Kunden.

(5) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 13 Kündigung

(1) Der Vertrag ist jederzeit aus wichtigem Grund fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten des Kunden vor. Insbesondere im Falle, dass:

- der Kunde die Login-Daten für die jeweiligen Produkte und Leistungen an unbefugte Dritte weitergibt und/oder nicht hinreichend dafür Sorge trägt, dass die Login-Daten unbefugten Dritten in die Hände fallen;
- der Kunde vertraulichen Daten und Informationen von anderen Teilnehmern unserer Kurse an Dritte weitergibt und/oder nicht vertraulich behandelt und/oder veröffentlicht;
- Geschäftsgeheimnisse von uns preisgibt, wie in § 19 dieser AGB geschildert;
- trotz Mahnung und angemessener Fristsetzung offene Forderungen nicht zahlt bzw. die fällige offene Rate für den jeweiligen Monat nicht zahlt;
- Im Rahmen unserer Kursangebote im Produkt-Interface durch Inhalte gegen Gesetze und/oder behördliche Verbote und/oder gegen die guten Sitten verstößt. Dies gilt insbesondere für verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, Jugend gefährdende und/oder gewaltverherrlichende Inhalte und Äußerungen gegenüber anderen Kursteilnehmern oder uns.

(3) Ein wichtiger Grund liegt auch vor bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über den Kunden.

(4) Bei unbefristet abgeschlossenen Verträgen muss eine Kündigung spätestens am 15. eines Monats für den Schluss des Kalendermonats erfolgen.

(5) Bis zum Zeitpunkt einer rechtswirksamen Kündigung sind alle angefallenen Leistungen zu vergüten.

§ 14 Urheber- und Markenrechte an Inhalten unserer Webseite und unserer Produkte

(1) An Bildern, Videos und Texten auf unserer Webseite sowie unserem Produkt-Interface sowie allen unseren Arbeitsunterlagen haben wir die Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, insbesondere auch der Experten-Calls und der Aufzeichnungen von internen Calls im Rahmen unseres Produktportfolios ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

(2) Die Unterlagen und Dateien, die wir Ihnen im Rahmen unserer Programme zur Verfügung stellen, dienen lediglich Ihrer privaten Nutzung und sind nicht zur Verwendung für kommerzielle Zwecke durch Sie vorgesehen. Wir behalten uns alle Nutzungsrechte an den Unterlagen vor. Es ist Ihnen untersagt ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung, die Unterlagen zu kopieren und/oder zu vervielfältigen und/oder zu veröffentlichen sowie die Unterlagen an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zur Verfügung zu stellen.

(3) Die Marken und Logos auf unseren Unterlagen sowie Webseite und Produkt-Interface sind ebenfalls marken- und urheberrechtlich geschützt.

(4) Sie sind verpflichtet, die Dateien und Unterlagen sowohl zum Zeitpunkt unserer Zusammenarbeit als auch nach Beendigung unserer Zusammenarbeit vor dem unberechtigten Zugriff und der Nutzung durch unbefugte Dritte zu bewahren.

§ 15 Rechteeinräumung an Arbeitsergebnissen

(1) „Arbeitsergebnisse“ sind sämtliche durch unsere Tätigkeit im Rahmen dieser Geschäftsbeziehungen geschaffenen Werke, insbesondere Dokumente, Projektskizzen, Präsentationen und Workbooks.

(2) Wir räumen Ihnen das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die von uns erstellten Inhalte und Arbeitsergebnisse zu privaten Zwecken zu nutzen.

(3) Eine Weitergabe dieser Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte ist nicht gestattet, soweit wir nicht einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt haben.

(4) Wir sind zum Zwecke der Bewerbung unserer Dienstleistungen und Produkte berechtigt, Arbeitsergebnisse und für den Kunden erstellte Inhalte oder Teile davon als Referenz für unsere Arbeit zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten und/oder zu veröffentlichen, sowohl auf unserer Webseite als auch in unserem Newsletter und auf Social Media. Der Name des Kunden darf dabei genannt werden.

§ 16 Datenschutz

(1) Die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nutzen wir ausschließlich für die Durchführung der vereinbarten Dienstleistungen und die Auslieferung unserer Produkte.

(2) Die Daten werden von uns streng vertraulich behandelt und in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Eine Weitergabe der Daten in Drittländer erfolgt ebenfalls nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sowie unter Berücksichtigung des EU-Datenschutzniveaus durch entsprechende Garantien. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

(3) Zur Abwicklung der verbindlichen Buchung unserer Programme bzw. Dienstleistungen erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Informationen über Ihre Anschrift sowie Ihre E-Mail-Adresse. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 b DSGVO. Mehr zur Datenverarbeitung in unserem Unternehmen können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

(4) Sollten sich Ihre Daten im Laufe unserer Zusammenarbeit ändern, bitten wir Sie darum, dass Sie uns im Wege einer E-Mail von der Aktualisierung Ihrer Daten in Kenntnis setzen.

§ 17 Geheimhaltung

(1) Sie erkennen an, dass sämtliche Informationen, die Sie während unserer Zusammenarbeit erhalten, einschließlich der von uns entwickelten Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How), sowie Informationen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach vertraulich zu behandeln sind, Geschäftsgeheimnisse darstellen.

(2) Sie verpflichten sich, die von uns erhaltenen vertraulichen Informationen sowohl während unserer Zusammenarbeit als auch nach Beendigung unserer Zusammenarbeit vertraulich zu behandeln und diese nur für die Durchführung des Vertrages und den damit verfolgten Zweck zu verwenden. Insbesondere eine kommerzielle Verwendung ist untersagt.

(3) „Vertrauliche Informationen“ sind wirtschaftlich, rechtlich, steuerlich oder technisch sensible oder vorteilhafte Informationen einer Partei, die der jeweils anderen Partei bekannt werden. Vertrauliche Informationen können solche Informationen sein, die in irgendeiner Weise als vertraulich oder gesetzlich geschützt erkennbar bezeichnet werden oder deren vertraulicher Inhalt offensichtlich ist. Dazu gehören auch Informationen über die Abläufe, Konzepte und die Art und Weise der Durchführung von Dienstleistungen. Der Begriff umfasst sowohl jegliches Anschauungsmaterial wie Unterlagen, Schriftstücke, Notizen, Dokumente, digitale Aufzeichnungen etc. als auch mündliche Mitteilungen.

(4) Sie verpflichten sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten, und/oder Dritten, die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen.

(5) Die Geheimhaltungspflicht nach Abs. 1 gilt nicht für Informationen,

- die der jeweils anderen Partei bei Abschluss des Vertrags bereits bekannt waren;
- die zum Zeitpunkt der Weitergabe an die jeweils andere Partei bereits veröffentlicht oder offenkundig waren;
- die die jeweils andere Partei ausdrücklich schriftlich zur Weitergabe freigegeben hat;
- die die jeweils andere Partei rechtmäßig und ohne die Vertraulichkeit betreffende Einschränkung aus anderen Quellen erhalten hat, sofern die Weitergabe und Verwertung dieser Vertraulichen Informationen weder vertragliche Vereinbarungen noch gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzen;
- die die jeweils andere Partei selbst ohne Zugang zu den Vertraulichen Informationen des Kunden entwickelt hat;
- die aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Unterrichtungs- und/oder Veröffentlichungs-pflichten oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen. Soweit zulässig, wird die hierzu verpflichtete Partei die jeweils andere Partei hierüber so früh wie möglich informieren und sie bestmöglich dabei unterstützen, gegen die Pflicht zur Offenlegung vorzugehen.

(6) Für jeden Fall einer zurechenbaren Zuwiderhandlung gegen diese Geheimhaltungspflicht hat der Kunde uns eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Darüberhinausgehende Schadensersatz- oder Unterlassungsansprüche bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe ist auf etwaige Schadensersatzansprüche anzurechnen, wobei die Vertragsstrafe den Mindestschaden darstellt.

§ 18 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Der Vertrag und alle daraus abgeleiteten wechselseitigen Rechte und Pflichten sowie Ansprüche zwischen uns und dem Kunden unterliegen dem österreichischen materiellen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Als Gerichtsstand für alle sich zwischen uns und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird unser Geschäftssitz vereinbart. Ungeachtet dessen sind wir berechtigt, gegen den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

(3) Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(2) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit.

Stand: 5. Januar 2024